Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für das Unternehmen
integme GmbH
Assessorenweg 62
53489 Sinzig
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") gelten für sämtliche Abonnementsverträge zwischen der Integme GmbH (im Folgenden "Anbieter") und ihren Kunden (im Folgenden "Nutzer") über die Webseite des Anbieters.
(2) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand dieser AGB ist der Abschluss von Abonnementsverträgen über die Nutzung der Webseite des Anbieters.
(2) Die Webseite bietet dem Nutzer bestimmte Dienstleistungen im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements an. Die genauen Leistungen und Konditionen ergeben sich aus der jeweiligen Beschreibung auf der Webseite und den getroffenen Vereinbarungen.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Webseite stellt kein bindendes Angebot dar. Durch Absenden des Bestellformulars gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Abonnementsvertrags ab.
(2) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Nutzers annimmt. Die Annahme erfolgt durch eine ausdrückliche Bestätigung des Vertragsschlusses per E-Mail oder durch die tatsächliche Bereitstellung der Dienstleistungen.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise für das Abonnement ergeben sich aus der jeweiligen Preisangabe auf der Webseite. Alle Preise verstehen sich in Euro und sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die Zahlung erfolgt im Voraus und ist sofort nach Vertragsschluss fällig. Der Nutzer kann zwischen den auf der Webseite angebotenen Zahlungsmethoden wählen.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Zudem behält sich der Anbieter das Recht vor, bei Zahlungsverzug den Zugang zu den Dienstleistungen zu sperren oder den Vertrag fristlos zu kündigen.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
(1) Das Abonnement hat eine feste Laufzeit, die sich aus der jeweiligen Vereinbarung ergibt. Eine ordentliche Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit ist ausgeschlossen.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(3) Die Kündigung bedarf der Schriftform.
§ 6 Haftung
(1) Der Anbieter haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht
und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei zwingenden gesetzlichen Haftungstatbeständen.
§ 7 Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers unter Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Nähere Informationen zur Datenverarbeitung sind der Datenschutzerklärung auf der Webseite des Anbieters zu entnehmen.
§ 8 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen gilt eine wirksame und durchführbare Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.